Allgemein formuliert gilt: Der Zustand der Weltgesellschaft bestimmt den Charakter von Kriegen bzw. gewaltförmigen Konflikten. In der gegenwärtigen Weltgesellschaft vollziehen sich tiefgreifende Wandlungen, die denkbare Kriegsszenarien bestimmen. Es handelt sich dabei um massiv veränderte soziale und wirtschaftliche Parameter, die unabhängig vom Wandel politischer Ordnungen das Spektrum wahrscheinlicher Kriegshandlungen eingrenzen. Unsere politischen Diskurse, auch die der Friedensbewegung, und die operative Ausrichtung von Streitkräften orientieren sich hingegen an Kriegserfahrungen, die nicht länger brauchbar sind, weil ein zweckrationaler Einsatz traditioneller militärischer Gewaltmittel in weiten Teilen der sich verändernden Weltgesellschaft immer weniger zielführend möglich ist. Das heißt freilich nicht, dass instrumentelle, auch kriegerische, Gewalt notwendig abnehmen wird, wohl aber dass sich ihre Erscheinungsformen verändern. Kriege werden unübersichtlicher, verlieren sowohl ihre eindeutige geographische Dimension als auch klare zeitliche Abgrenzungen. Gewalt tritt erratisch in Erscheinung, eine Abgrenzung von Krieg wird willkürlich und hängt letztlich vom interessenbestimmten Diskurs vor allem der westlichen Industrienationen ab. Die politische Definitionsmacht liegt bislang allein in ihren Händen.
In diesem Text wird versucht, einige Beobachtungen zu skizzieren, die diese Thesen stärken. Zu bedeutenden Faktoren, die zukünftige "Kriegsszenarien" beeinflussen, zählen die rasante Urbanisierung, Ausbildung von unregierbaren Megastädten und die damit einhergehende Slumbildung, ebenso die sog. ökonomische Modernisierung und die daraus folgende allgemeine Beschleunigung der Lebensweisen und vollständige Abhängigkeit von der globalen Warenzirkulation verbunden mit der symbiotischen Verflechtung formaler, informeller und krimineller Sphären der Wirtschaft. An die Stelle bescheidener (klein)bäuerlicher Landwirtschaft mit einem hohen Grad der Selbstversorgung tritt selbst in wenig entwickelten Ländern die Produktion marktorientierter Agrarrpodukte und treibt verarmte Kleinbauern in Massen in die urbanen Agglomerationen. Ausufernde Megastädte zeigen diese Entwicklung weltweit an. Die wachsende, weit über eine Milliarde extrem armer Menschen überleben dort in einem extrem störanfälligen "just-in-time" Wirtschaftszyklus von täglich unsicherem Verdienst als Voraussetzung zum Erwerb oft unzureichenden Mengen an "Lebensmitteln". Sie haben längst ihre einstige relative Ernährungssicherheit in Form von Selbstversorgung und anderen vor allem wirtschaftlichen Reserven verloren.
Der soziologische Sachverhalt, dass in weiten Teilen der Welt Kinder und Jugendliche eine Bevölkerungsmehrheit bilden, für die die herrschende neoliberale weltmarktorientierte Wirtschaftsdoktrin auch langfristig keine reguläre Beschäftigungsperspektive bietet, beschleunigt die sozialräumliche Fragmentierung von Gesellschaften bei gleichzeitig dramatischer Verminderung der Reichweite von Staatlichkeit. An die Stelle des öffentlichen Gutes Sicherheit treten apartheidartige soziale Segregation durch Bodenpreise und Architektur, kommodifizierte Sicherheit und private legale, informelle und kriminelle Sicherheits- bzw. kriminelle Schutzdienstleistungen. Sicherheitsdienstleistungen oder allgemeiner die Produktion von latenter und manifester Gewalt und Gegengewalt expandieren mit abnehmender Reichweite des Staates und dem Verschwinden öffentlicher Güter. Die daraus resultierende formelle und informelle Beschäftigung mehrt allerdings nicht die gesellschaftliche Wohlfahrt, sondern schafft ausschließlich individuelle Einkommen, die als eine Art Zwangssteuer aufgebracht werden. Sozialer Zusammenhalt beschränkt sich in der Folge zunehmend auf untereinander in oft militanter Konkurrenz stehende Identitätsgruppen. Sie sind nicht selten als Folge von Migration transnational vernetzt und fungieren jenseits gesamtgesellschaftlicher oder nationalstaatlicher Loyalität vor allem als Akteure der Schattenglobalisierung.
Die Klage, dass die Militärausgaben zu hoch seien und sogar noch stiegen, gehört zu den Ritualen friedens- und entwicklungspolitischer Kritik an den bestehenden Verhältnissen. Seit vierzig Jahren liefert SIPRI, das Stockholmer Friedensforschungsinstitut, jährlich die Belege für die rituelle Anklage in tabellarischer Form, eine Statistik weltweiter Militärausgaben. Dieser auch in der vergleichenden Politikwissenschaft noch immer beliebte Datensatz ist von der realen Entwicklung der Rolle des Militärs längst entwertet worden. Der Stellenwert und die Funktion von Streitkräften als Teil der Gesamtheit sicherheitproduzierender Formationen haben sich tiefgreifend verändert. Der relative Stellenwert und die funktionale Ausrichtung und nicht selten auch die außerbudgetäre, manchmal auch illegale Reproduktion der Streitkräfte haben extreme und zugleich uneinheitliche Veränderungen erfahren. Daher ist es unverständlich, dass die funktionale Zuordnung des Militärs im europäischen Verfassungsmodell unhinterfragt als weltweit gegeben in der jährlichen SIPRI-Statistik fortgeschrieben wird, obwohl dies in weiten Teilen der Welt außerhalb Europas schon lange nicht mehr zutrifft und vielleicht von Anfang an nur Ideologie[1] war.
In weiten Teilen der Welt fungiert das Militär definitiv im Wesentlichen als Polizei im Inneren und besitzt häufig keine logistischen Kapazitäten, um militärische Operationen entlang des Staatsgrenzen zum Schutz der territorialen Souveränität durchzuführen. In unterschiedlicher zeitlicher Abfolge haben indigene Misswirtschaft der herrschenden Eliten und aufgeherrschte neoliberale Rezepturen viele Staaten der Fähigkeit beraubt, das von Europa übernommene Modell der institutionellen Trennung von äußerer und innerer Sicherheit, von Militär und Polizei angemessen zu alimentieren. In der Praxis haben sich die konstitutionelle Vorgabe und die funktionale Rolle des Militärs als de facto Polizei voneinander entfernt.
Die friedens- und entwicklungspolitischen Diskurse in Europa nehmen diese strukturellen Veränderungen nicht zur Kenntnis. Sie beklagen und sanktionieren, ohne genauer hinzusehen, zu hohe Militärausgaben und beklagen gleichzeitig die Defizite staatlicher Leistungen und den Mangel öffentlicher Sicherheit in den betreffenden Ländern. Für die Vereinigten Staaten, auf die etwa die Hälfte aller Militärausgaben entfallen, wäre eine solche Kritik angemessen, nicht jedoch bei Ländern, die durch IWF-Auflagen und Korruption nur noch über Fragmente eines Staatsapparates verfügen, das Gewaltmonopol längst verloren haben und die nicht mehr in der Lage sind, Steuern für die Reproduktion des Staates zu erheben. Leistungsfähige Staatlichkeit als Vorausbedingung für Entwicklung wird eingefordert, zugleich aber kritisiert, wenn sie sich formal in Militärausgaben niederschlägt. Es wäre aber im Einzelfall zu klären, wie die gesellschaftliche Sicherheitsarchitektur aussieht. Allein an der Höhe der Militärausgaben läßt sich Kritik nicht festmachen. In extremen Fällen wie in Nikaragua unter Somoza gab es keine eigenständige Polizei, das Militär war das einzige Sicherheitsorgan.
Die herrschende entwicklungspolitische Programmatik propagiert eine Reform des Sicherheitssektors. Dieses Paradigma war eine Reaktion auf zahlreiche Militärdiktaturen und will eine demokratisch legitimierte Kontrolle des Militärs durch die Zivilgesellschaft befördern. Es hat sich als wenig weiterführend erwiesen, zumal Militärdiktaturen in vielen Fällen längst durch andere Formen der Machtausübung abgelöst worden sind. Weiterhin gilt für die große Mehrzahl der Staaten in der Dritten Welt, dass ihre militärische Leistungsfähigkeit seit einem Vierteljahrhundert mangels finanzieller Ressourcen mehr oder weniger stark abgenommen hat. Die Bereitstellung von Militärpersonal für UN-Missionen bedeuten in diesen Ländern finanzielle Entlastung für unzureichende Militärhaushalte. Lediglich vor allem erdölexportierende Länder[2] retransferieren einen Teil ihrer Rohstoffrenten in Form von umfänglichen Waffenkäufen zurück in die Industrienationen.
Angesichts der beständigen militärischen Interventionsdrohung in unterschiedlichen Gewändern, wie Recht zu helfen und sehr selektives Vorgehen zum Schutz der Menschrechte, die von den Industriestaaten ausgeht und den extrem bescheidenen militärischen Fähigkeiten in weiten Teilen der Dritten Welt sollte sich vor allem die Friedensbewegung differenzierte Analysen zur Grundlage ihrer Kritik an Militärausgaben und Rüstungskäufen erarbeiten. Denn leistungsfähige Staatlichkeit erfordert bewaffnete Sicherheitskräfte.
Die radikale Modernisierung der Lebenswelten, die nahezu ausnahmslos weltweit Gesellschaften durchdringt, schränkt die Möglichkeiten für bewaffnete Gruppen und moderne Armeen stark ein, zielorientiert zu agieren. Dem Zeithorizont bewaffneten Kampfes sind in durchmodernisierten Lebenswelten enge Grenzen gesetzt. Gleiches gilt für den Einsatz konventioneller, vor allem kinetischer Gewaltmittel. Allerdings kann ein bewaffneter Kampf in einem labilen Gleichgewicht auf Dauer gestellt werden. Er wird zur weniger schlechten Möglichkeit aus meist sehr unterschiedlichen, auch "exogenen"[3] Gründen für die beteiligten Konfliktparteien. Es bilden sich soziale Strukturen, die bewaffnete Gewalt und deren Folgen existenziell resorbieren und sie ideologisch zu sozialem Kitt aufwerten, der den Zusammenhalt und die Machtverhältnisse der jeweiligen Identitätsgruppe garantiert.
Vieles deutet darauf hin, dass die radikale Modernisierung das Problem und die subjektive Wahrnehmung sozialer Exklusion noch verschärft. Die politische Frage, die Exklusion langfristig immer provoziert, ob und wann im Widerstand gegen Exklusion politische Ziele mit bewaffneter Gewalt durchgesetzt werden sollen, dürfte sich gegenüber Konstellationen, die in der Vergangenheit zu bewaffnetem Kämpfen geführt haben, nicht wesentlich verändert haben. Aber in weiten Teilen der Welt verändern sich die operativen Rahmenbedinungen für bewaffneten Kampf tiefgreifend, während sich gleichzeitig eine Disposition zu umfassender präventiver Repression unter dauerhafter offener Preisgabe rechtsstaatlicher Grundsätze und durch sozialgeographische bzw. architektonische Kommodifizierung der Exklusion entwickelt.
Die sozialwissenschaftlichen Befunde hinsichtlich Zahl und Tendenz bewaffneter Konflikte (Forschungsgruppen in Upsala, Vancouver, Hamburg, Heidelberg u.a.m.) helfen wenig, den Faktor Modernisierung (steigende Fragilität gesellschaftlicher Reproduktion), die zunehmend in einem extrem störanfälligen Modus "just-in-time" stattfindet, durch den globalen Makrotrend Megastädte und Slumbildung in seinen Auswirkungen auf die Handlungsoption bewaffneter Konflikt zu beleuchten. Hierzu wäre es notwendig, methodisch all jene Konstellationen zu analysieren, in denen sich keine bewaffneten Gruppen bilden bzw. bilden konnten oder es zumindest nicht zu einem bewaffneten Konflikt kommt, obwohl viele Faktoren vorliegen, die in anderen Ländern zu bewaffneten Konflikten geführt haben. Aber die Kakophonie der Gewaltbetroffenheitsdiskurse schafft dominante Diskursfelder, die zwangsläufig auch die Sozialwissenschaften einbinden und die Aufmerksamkeit und Forschungsressourcen vorrangig auf Gewalt in Form bewaffneter Konflikte lenken. Nicht wenige Kriegsparteien füttern diese Berichterstattung und Analysen mittels professioneller Öffentlichkeitsarbeit, vor allem in London und Washington; sie engagieren Agenturen und richten ihre Operationen auf die mediale Präsentation aus. Mindestens ebenso wichtig und analytisch ertragreich wäre es, nach dem Ausbleiben bewaffneter Konflikte in Fällen stärkster sozialer Fragmentierung zu fragen.
Auch das zivilgesellschaftliche Engagement als Reaktion auf die selektive mediale Abbildung von gewaltförmigen Konflikten auf dem gesamten Globus ist Produkt einer moralischen Betroffenheit. In den OECD-Staaten hat sie inzwischen zu einem Industriezweig aufgewachsene Netzwerke privater und staatlicher Organisationen generiert, deren Geschäftsfeld "humanitäre Hilfe" ist. Ihre Aktivitäten machen sie zwangsläufig zu einem Teil der jeweiligen Konfliktformationen und erweitern die entterritorialisierte soziale und ökonomische Basis bewaffneter Konflikte. Dieses Dilemma ist unausweichlich und muss bei allen "Interventionen (=Hilfe)" bedacht werden.
Die relative Wirkungslosigkeit in der politischen Praxis des ebenfalls relativ beschäftigungsintensiven Entwicklungshilfesektors während eines halben Jahrhunderts Entwicklungshilfe bzw. -politik im Hinblick auf die gesetzten Ziele kommt hinzu. Humanitäre Nothilfe und Entwicklungshilfe sind in weiten Bereichen nicht mehr gegeneinander abzugrenzen. In beiden (Wirtschafts)Sektoren haben die Mitarbeiter seit knapp zwanzig Jahren zunehmend ein Sicherheitsproblem vor Ort an den ihren Arbeitsplätzen. Dies hat in einem sehr kurzen Zeitraum einen kontroversen Paradigmenwechsel in der Entwicklungspolitik provoziert. Statt absoluter Abgrenzung zu (militärischer) Sicherheitspolitik bemüht man immer häufiger die Begriffe Komplementarität und Interdependenz, um die gemeinsamen, für die jeweilige institutionelle Legitimation unverzichtbaren Arbeitsfelder in Krisenregionen zu erhalten. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und das Bundesministerium für Verteidigung in Deutschland erfinden sich zunehmend als siamesische Zwillinge in der deutschen Außenpolitik. Privater bewaffneter "Werkschutz" hat sich längst zu einer alltäglichen Praxis bei vielen Hilfsorganisationen entwickelt, auch wenn man davon möglichst wenig redet.
Der Krieg gegen den Terror als manipulative Folie politischer Machtausübung und -erhaltung hat dazu beigetragen, dass wegen der Konkurrenz um Ressourcen nahezu alle Politikfelder sich inzwischen als Beitrag zur Sicherheitspolitik darstellen müssen. Ideologisch wird Bedrohung global verortet. Aus dieser Logik leitet sich ab, dass bewaffnete Konflikte, in welch entfernten und ökonomisch marginalen Gebieten auch immer, in eine entterritorialisierte Dynamik mittelbarer und direkter Einmischung geraten. Was bis zur Implosion der Sowjetunion von bi-polarer hegemonialer Konkurrenz geprägt war, ist heute fast zwangsläufig ein Geschäftsfeld einer "humanitären" Interventionsindustrie. Man kann diese Industrie mit der Missionsarbeit im 19. Jahrhundert vergleichen, die als Schuhlöffel wirtschaftlicher Interessen fungierte. Die Grenzen zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und dem "outsourcing" staatlicher Interessenpolitik sind ebenso unscharf, wie es die Grenzen zwischen christlicher Mission und imperialer Interessenpolitik waren.
Nicht zufällig hat sich parallel hierzu das Völkerrecht in Richtung auf eine neue Abwägung zwischen nationalstaatlicher Souveränität, ausgedrückt im Verbot der Einmischung in innere Angelegenheiten, und einer kollektiven Verantwortung für den Schutz der Menschenrechte und in Richtung Einmischung entwickelt. Diese Entwicklung ist eine logische und notwendige Begleiterscheinung der wirtschaftlichen Globalisierungsdynamik.
Beide Entwicklungen haben der sozialwissenschaftlichen Forschung zu bewaffneten Konflikten und zunehmend privatwirtschaftlich organisierter Politikberatung (Consulting, NRO & Co.) mit dem erweiterten Themenfeld bewaffnete Konflikte zu einem großen Markt verholfen. Hierzu gehört, dass die Weltbank vor einem Jahrzehnt bewaffnete Konflikte und deren Folgen zu einem zentralen Entwicklungshemmnis erklärt hat. Entsprechend ihrer Mission hat sie unter Federführung von Paul Collier ein autoritatives Erklärungsmuster geliefert, das die entwicklungspolitisch ausgerichteten wirtschaftlichen (nicht-militärischen) Interventionen umfassend anleiten soll. Im Kontext des Krieges gegen den Terror läuft dies auf eine faktische Militarisierung und gleichzeitige Entpolitisierung[4] der Bearbeitung bewaffneter Konflikte hinaus.
Das sozialwissenschaftliche Dienstleistungsgewerbe beliefert die begleitenden politischen Diskurse mit innovativem Vokabular, das zumeist im traditionell politiknahen Umfeld angelsächsischer Eliteuniversitäten[5] generiert wird. Zur Vermeidung allzu großer Brennschärfe, die Widersprüche offenkundig machen würde, findet dieses Vokabular unübersetzt den Weg in entwicklungs- und sicherheitspolitische Diskurse in Europa und vermittelt eine Aura von Professionalität in der breiten Öffentlichkeit.
Angesichts dieser Lage finde ich es weiterführend, wenn man sich mit den Konfliktkonstellationen und Kriegen in Israel und in den besetzten Gebieten auseinandersetzt. Radikale Modernität und zunehmende neoliberale Integration in den Weltmarkt und Abkehr vom zionistischen Nationalkapitalismus erfordern dort den gleichzeitigen Ausschluss einer Bevölkerungsmehrheit. Schaffung und Aufrechterhaltung der daraus abgeleiteten Apartheidstrukturen werden in Israel von einer politischen Mehrheit als legitime Handlungen der Selbstverteidigung verstanden. Bei genauerer Betrachtung ist dies eine Folie für Entwicklungen, die sich in unterschiedlichen Variationen im Gefolge von neoliberal inspirierten Strategien wirtschaftlicher Entwicklung wiederholen (werden). Der repressive Apparat Israels und die hochentwickelte Kommodifizierung von Kontrolle und Exklusion sind zu einem weltweit anerkannten Experimentierfeld zukünftiger Repressionsstrategien geworden. Die israelischen Erfahrungen bzw. Praxis haben u.a. großen Einfluss auf die militärische Doktrinentwicklung in den Vereinigten Staaten (vgl. die ausführliche Debatte u.a. in Aviation Week & Space Technology). Zugleich machen dieses Know-how und die entsprechende Technologie einen wichtigen, wachsenden Anteil an Israels Exporten aus.
An dieser Stelle möchte ich auf die scharfsichtige Studie der israelisch-palästinensischen Gesellschaft von Eyal Weizmann "Hollow Land" verweisen, in der der in London lehrende Sozialgeograph die oft exotisch und einmalig erscheinenden Ordnungs- und Repressionsstrategien des israelischen Staates als Ausdruck globaler Entwicklungstrends analysiert. Das sprunghafte Anwachsen der Kolonisierung der Westbank in den 80iger Jahren fiel mit der Flucht der amerikanischen Mittelklassen und dem Bau schützender Mauern (gated communities) während der Reagan Ära zusammen. Beide Entwicklungen sind eine Reaktion auf Armut und Gewalt, die sie freilich selbst mitzuverantworten hatten. Die Perfektionierung der Politik der Angst, Trennung, Ausschluss und der visuellen Kontrolle, der Siedlungen, der Kontrollposten, Mauern und anderen Sicherheitsmaßnahmen entspricht dem Trend der Verbarrikadierung von Enklaven und die physische und virtuelle Ausweitung von Grenzen im gegenwärtigen globalen Krieg gegen den Terror. Die Architektur der israelischen Besatzung kann daher als Beschleuniger anderer globaler politischer Prozesse gesehen werden, sozusagen ein "worst-case scenario" der kapitalistischen Globalisierung und deren räumliche Auswirkungen. Diese Herrschafts- und Kontrollmechnismen kann man als "koloniale Gegenwart" beschreiben, die weltweit in den globalen Megastädten Einzug halten. Auch der eklatante Widerspruch zwischen erklärter Politik und repressiver Praxis ist eine Folie, die gegenwärtig, oft begründet mit dem 11. September, weite Verbreitung erfährt. Koexistenz und Toleranz sind in der militärisch geprägten israelischen Politik nur jederzeit einseitig wieder aufhebbare Zustände. Dies findet sich im amerikanischen strategischen Denken wieder und so nimmt es nicht Wunder, dass amerikanische Militärexperten und Geheimdienste Israel als eine Art Testlabor betrachten, dessen Erfahrungen sich in der amerikanischen Doktrinentwicklung niederschlagen. (Eine ausführliche Besprechung dieses wichtigen Buches findet sich unter www.Peter-Lock.de.)
Den riesigen Markt für Repressions- und soziales Kontrollknowhow kann man ermessen, wenn man sich den sozialen Kontroll- und Segregationsbedarf des aktuellen Testfelds neoliberaler kapitalistischer Sozialordnung in Dubai veranschaulicht, die das reibungslose Nebeneinander von sklavenartig gehaltenen Arbeitskräften aus Asien und Afrika, westlichen Funktionseliten, Heerscharen betuchter Touristen, den Residenzen der Superreichen dieser Welt und des islamisch geprägten politischen Veranstalters (Scheich und Familie) erfordert. Andere "glokale" Metropolen generieren ähnliche Anforderungen an Sicherheitsarchitekturen. Man möchte den empirisch arbeitenden Sozialwissenschaftlern zurufen, untersucht Dubai, wenn ihr unsere Zukunft unter gegenwärtigen Bedingungen herausfinden wollt.
Seit erstmaligen Reisen in die ehemalige Sowjetunion bzw. Russland nach 1989 stelle ich mir die Frage, weshalb die sozialen Brüche nicht zu Bildung von bewaffneten Gruppen und Konflikten geführt haben. Ein leistungsfähiger Repressionsstaat kann es in der ersten Hälfte neunziger Jahre nicht gewesen sein, der das Entstehen von bewaffneten Gruppen verhindert hat. Denn die Akteure des sowjetischen Sicherheitsapparates hatten sich in Abwesenheit nennenswerter staatlicher Gehaltszahlungen bei um wirtschaftlich Kontrolle konkurrierenden Gruppen verdingt.
Die Heerscharen recycleter Sowjetologen und die Schwärme neoliberaler Transformationsberater, allen voran die Harvard Group unter Leitung von J. Sachs, haben nie wirklich die Möglichkeit untersucht, dass die offenen politischen Verteilungskämpfe nach 1990 in bewaffnete Auseinandersetzungen umschlagen könnten, obwohl fast alle Ingredenzien für derartige Szenarien gegeben waren. Auf dem selbstbewussten ideologischen Pilgerpfad "zum Ende der Geschichte durch Markt und Demokratie" spielte diese Frage keine Rolle. Die bewaffneten Konflikte vor allem außerhalb Russlands im Kaukasus, wurden als lange "tiefgekühlte" Konflikte aus der vorsowjetischen Geschichte abgeleitet. Der lange Vorlauf einer Differenzierung und Autonomisierung der Strukturen gesellschaftlicher Reproduktion bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung einer Fassade zentralistischer Planung vor der Implosion der Sowjetunion wurde in der systemischen Umbruchsituation kaum ausgeleuchtet. Fragen unterschiedlicher Wirtschaftsverfassungen im Hinblick auf die relative Bedeutung informeller Strukturen in der sich zentralistisch koordiniert verstehenden Sowjetunion wurden im Hinblick auf deren Bedeutung für die post-sowjetische unterschiedliche Entwicklung kaum gestellt. Zu den wichtigen Ausnahmen gehören Christophes Arbeit zu Georgien und die Arbeiten von Jacques Sapir.
Eine zentrale abzuarbeitende Arbeitshypothese zur Erklärung der Abwesenheit von bewaffnetem Konflikt in Russland oder der Ukraine ist aus meiner Sicht das typisch sowjetische Habitat, das 70 Jahre Sowjetunion geschaffen haben. Dieses Habitat zeichnet sich in Stadt und Land dadurch aus, dass die Gesellschaft in absoluter Abhängigkeit von sehr verletzlicher vertikaler Versorgung und Infrastrukturen lebt. Das System verfügte über minimale Flexibilität, um auf Störungen, wie sie bewaffnete Konflikte auslösen, zu reagieren. Im sowjetischen Habitat gab es keine Fluchträume mehr. Vor allem der ländliche Raum hatte im sowjetischen System jede Autonomie und Flexibilität verloren. Gleichzeitig waren die individuellen Möglichkeiten verschwunden, bei Störungen das Überleben zu organisieren. Der zentralistische sozialistische Fortschritt und das Leben in zentral versorgten Hochhäusern in den Städten und kleineren Wohnblocks auf dem Lande zwingen alternativlos, infrastrukturelle Störungen um den Preis des Überlebens zu verhindern. Unterstützung für bewaffneten Kampf zur Durchsetzung eines politischen Zieles, der unweigerlich zum Zusammenbruch der unverzichtbaren Versorgungslogistik (Lebensmittel, Heizung in Moskaus Winter etc.) führt, dürfte unter diesen Umständen bestenfalls einen kurzen Zeithorizont haben.
Um diese Qualität von modernen Gesellschaften zu beschreiben und vergleichend, auch im zeitlichen Ablauf, zu betrachten, schlage ich den aus der Volkswirtschaft entlehnten Begriff Überlebenselastizität vor und expliziere das zunächst am Beispiel Irak.
Die mächtige Fehleinschätzung der westlichen Betroffenheitsindustrie (Flüchtlingshilfswerke etc.) hinsichtlich der Folgen des amerikanischen Angriffs und militärischen Besetzung des Irak, die sich im hastigen Bau von Flüchtlingslagern in Nachbarländern manifestierte, wäre bei sorgfältiger Analyse vermeidbar gewesen. Die unmittelbare Überlebenselastizität der irakischen Bevölkerung war aufgrund "Oil for Food"-Programms, das keiner spekulativen Marktpreisfluktuation unterlag, sehr hoch. Die irakische Bevölkerung hatte vor Kriegsbeginn ihre Rationen für einige Zeit im Voraus erhalten und hatte keinen Anlass aus Überlebensnot zu fliehen. Dem Saddam-Regime war durch die UN-Sanktionen eine zentralverwaltungswirtschaftliche Verteilung der Lebensmittel aufgezwungen worden, die sich ironischer Weise während des Krieges bewährte. Denn die Versorgungsasymmetrien, die durch marktwirtschaftliche Preiseffekte in Verknappungssituationen zwangsläufig zu katastrophaler Unterversorgung und Fluchtmigration führen, konnten nicht entstehen, weil die Bevölkerung ein marktneutrales "entitlement" auf Lebensmittelversorgung hatte. In wahrscheinlich jedem anderen Lande, vor allem in den Megastädten, wäre es in einem mit dem amerikanischen Angriff vergleicharen Szenario zu einem Versorgungszusammenbruch mit den unausweichlichen Folgen, Hunger, Spekulation, Flucht usw., gekommen.
Auch im Falle Jugoslawiens hat es schmerzlich lange gedauert, bis der sozialwissenschaftliche Diskurs das Titoregime zu dechiffrieren begann, um Erklärungen für die bewaffnete Gewalt und Einblicke in die deterritorialisierte soziale Basis der bewaffneten Gruppen zu gewinnen. Man stößt auch auf eine den Strukturen des Titoregimes (keine Kollektivierung und wenig Modernisierung der Landwirtschaft) geschuldete fast vormoderne Versorgungsautonomie weiter Teile der Bevölkerung und damit auf eine hohe Überlebenselastizität der gesellschaftlichen Reproduktion auch angesichts der Störungen durch bewaffnete Kämpfe und NATO-Bombardements.
In dem Maße, in dem die gesellschaftliche Reproduktion dominant postmodern, der wohl wichtigste Indikator ist das Verschwinden der Kleinbauern, stattfindet, verändern sich die "stofflichen" Rahmenbedingungen für bewaffnete Gruppen politische Ziele mit bewaffneter Gewalt durchzusetzen. Die Chance, dass der bewaffnete Kampf die politische Legitimation des politischen Anliegens befördert, verringert sich bei geringer Überlebenselastizität der Gesellschaft dramatisch.
Um die Belastbarkeit dieser Hypothese zu prüfen, wäre es sinnvoll erneut Fälle in den Blick zu nehmen, wie das Scheitern der Tupamaros (Uruguay) und den argentinischen Bürgerkrieg. Beide Länder hatten bereits eine Agrarverfassung ohne Kleinbauern. Aber auch mit der erstaunlichen Stabilität zahlreicher arabischer Regime und dem weitgehenden Fehlen der Bildung von Gruppen, die ihren politischen Widerstand schließlich bewaffnet artikulieren, müsste man sich beschäftigen. Der allseitige Verweis auf die Leistungsfähigkeit der Repressionsapparate reicht als Erklärung nicht. Wie steht es dort z.B. um die Elastizität der gesellschaftlichen Reproduktion?
Die große und wahrscheinlich wachsende Bedeutung bewaffneter Gruppen in Indien und Pakistan wird durch die Verfügbarkeit vormoderner überlebenselastischer, weil autonom wirtschaftender Rückzugsräume gemäß der Hypothese erleichtert. Diese Beschreibung wird z.B. von den "Tribal Areas" in Pakistan erfüllt. Aus meiner Sicht ist dies ein politisch wichtiges, noch weitgehend vernachlässigtes Forschungsfeld, auf das ich hier nur verweisen wollte.
Eine "heiße Kartoffel" der aktuellen sozialwissenschaftlichen Diskurse sind private Militärunternehmen. Dieser Diskurs hat zwei Pole, zum einen eine linke Anklage, dass der Staat sein Gewaltmonopol verlöre und zum anderen die Studien, die belegen, dass dies alles eigentlich wenig Neues ist. So hat v.Seeckt in China in den 20iger Jahren des vergangenen Jahrhundert exakt das gemacht, was gescholtene Firmen, wie Executive Outcomes, in Westafrika in den letzten Jahren getan haben.
Dass sich hinter der Erscheinung privater militärischer Dienstleistungsunternehmen in ihrer heutigen Form makro-strukturelle Veränderungen verbergen, die diese Entwicklung erst möglich machen, wird kaum diskutiert. Hier wäre z.B. die Hypothese zu prüfen, dass das Verschwinden des territorialen Frontenkrieges eine Voraussetzung für die Privatisierung zahlreicher Tätigkeitsfelder ist, die für das Funktionieren von Kampfverbänden unverzichtbar sind. Das operative Ziel militärischer Interventionen beschränkt sich tendenziell immer stärker auf "denial" und nicht länger mehr auf "domination (=territoriale Kontrolle im Sinne einer wie auch immer verfassten Staatlichkeit). Dieser Wandel führt zu weitgehend sicheren Zonen als Handlungsraum, in denen private Unternehmen Dienstleistungen erbringen können. Sie sind eine Voraussetzung für die Privatisierung von Tätigkeiten, die integraler Bestandteil bzw. Voraussetzung für militärische Operationen vor allem angelsächsischer Streitkräfte sind. Das bedeutet aber, dass sich die Territorialität von bewaffneten Konflikten verändert hat, was ich einerseits mit der radikalen Modernisierung der gesellschaftlichen Reproduktion in Verbindung bringe und andererseits mit dominanten Entwicklungstrends in der Militärtechnologie und deren Umsetzung in neue Doktrinen.
Vollständig kontrollierende militärische Besatzung ist in modernen Gesellschaften kaum noch möglich, weil die Vermeidung des Zusammenbruchs von überlebensnotwendigen Strukturen Kooperation und Kooptation erfordert. Ein Beispiel: Erst als die USA den sunnitischen Widerstand in Sold genommen haben und Autonomie gewährten, hat sich die Lage ein wenig beruhigt. Insbesondere das wirtschaftliche Potential der Schattenglobalisierung erhöht die Flexibilität von Widerstand, gleichzeitig bedeutet die fortgeschrittene Globalisierung eine hohe Verletzlichkeit, die militärischen Operationen Grenzen in Form von humanitären Katastrophen, die sie auslösen. Sie können medial nicht geheim gehalten werden, nicht zuletzt, weil diese Katastrophen Arbeitsfelder für die nicht-staatliche Hilfeindustrie sind.
Stichworte im Bereich Militärtechnologie sind: "total battlefield awareness, network-centric warfare (vollständige informationelle Erfassung des Schlachtfeldes, netzwerkzentrierte Kriegsführung)", aber auch nach dem Scheitern im Irak "distributed battle (Wiederentdeckung der Auftragstaktik)" und "undercover operations (verdeckte Operationen)". Die neuen Doktrinansätze sehen zunehmend auch eine geografische Trennung zwischen Ort der militärischen Handlung und dem Standort der Operateure (remote battle field control) vor, was den Einsatz privater militärischer Dienstleister geradezu attraktiv macht, z.B. die Steuerung eines UAV (unbemannter Flugkörper) vor einem Komputer im Mittleren Westen der USA sitzend während des Einsatzes in Herat oder Bagdad. Es kommt hinzu, dass die Streitkräfte nicht in der Lage sind, die für den Einsatz innovativer Hochtechnologie notwendigen Spezialisten (Einsatz und Wartung) kurzfristig auszubilden. Es ist daher für alle Seiten attraktiv, bei den Herstellern neuer Waffensysteme ein Gesamtpaket einschließlich Einsatz und Wartung zu kaufen. Da derartige Akteure nicht länger in den Kampfzonen operieren müssen, gilt solche Privatisierung als unproblematisch.
Ziel dieses Textes war es, am normativ begründeten Selbstvertrauen der Friedensbewegung zu rütteln, dazu aufzufordern, einige alte Wahrheiten angesichts der veränderten Verhältnisse über Bord zu werfen, neue analytische Anstrengungen zu unternehmen, der Realität ins Auge zu sehen und zu fragen, ob Israel/Palästina oder Dubai und die Emirate die logischen Folien zukünftiger Entwicklungen unter der gegenwärtigen globalen neoliberalen Regulierungsdoktrin sind und welche strukturellen politischen Veränderungen dies verhindern können.
[1] In Afrika etwa wurden aus den kolonialen Hilfstruppen zur Kontrolle der Bevölkerung mit dem Tage der Unabhängigkeit die nationalen Streitkräfte.
[2] Selbstverständlich gibt es auch Fälle unangemessener Rüstung, die nicht auf Rohstoffrenten basieren.
[3] Hiermit will ich darauf verweisen, dass bewaffnete Konflikte in ihrer sozialen Basis, zumindest heute, nie auf die Territorialität eines Staates oder einer, wie auch immer definierten "ethnischen Heimat" beschränkt sind.
[4] Es kann an dieser Stelle nur darauf hingewiesen werden, dass die vor allem in den USA herrschende Ideologie des Krieges gegen den Terror, einen totalitär verfassten Gegner beschreibt. Konfliktbeendigung durch Verhandlungen sind so ausgeschlossen. Kriegsziel kann nur die Vernichtung oder ein "unconditional surrender (bedingungslose Unterwerfung)" sein. Nur wenn der nächste Präsident in den USA diese fatale Ideologie überwindet, ist es zu verantworten, dass sich europäische Nationen weiter in Afghanistan engagieren. Andernfalls muss sich Europa umgehend aus diesem perspektivlos geführten militärischen Konflikt zurückziehen.
[5] Heerscharen amerikanischer und britischer Sozialwissenschaftler haben lukrative Beratertätigkeit für den amerikanischen Viceroy im Irak Bremer ausgeübt. Aktuell und zu Afghanistan folgende Information:"In September, Defence Secretary Robert M. Gates authorized a 44 million expansion (N.B. P.L.) of the program, which will assign teams of anthropologists and social scientists to each of the 26 American combat brigades in Iraq and Afghanistan." Quelle: David Rohde, Army Enlists Anthropology in War Zones, NYT Oct.5, 2007.
Avant, Deborah D., The Market for Force, Cambridge 2005.
Aviation Week & Space Technology, wöchentlich McGaw-Hill.
Christophe, Barbara, Metamorphosen des Leviathan in einer postsowjetischen Gesellschaft, Bielefeld (Transcript Verlag) 2005.
Collier, Paul and Nicolas Sambanis eds., Understanding Civil War, 2 volumes, Washington D.C. 2005.
Davis, Mike, Planet of Slums, London (Verso)2006.
Kurtenbach, Sabine, Lock, Peter Hg., Kriege als (Über)Lebenswelten, Bonn (Dietz Verlag) 2004.
Sapir, Jacques, L’économie mobilisée, Paris (La Découverte) 1990; dt: Logik der sowjetischen Ökonomie oder die permanente Kriegswirtschaft, Münster (Lit Verlag) 1992.
UN-Habitat, The Challenge of Slums, Global Report on Human Settlements, London (Earthscan) 2003.
Weizmann, Eyal, Hollow Land, Israel’s Architecture of Occupation, London (Verso) 2007.