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letzte Änderung:03.01.2011
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Neuerscheinung

Ungeheuer ist nur das Normale

Ungeheuer ist nur das Normale

Angola – Frieden ohne Perspektive?

Zur politischen Genese der aktuellen Lage

Viele Emotionen und politische Parteinahmen haben Angola während der anti-kolonialen Kämpfe und seit der sehr späten Unabhängigkeit im Jahr 1975 begleitet. Die politische Klasse in Luanda hat sich in den Jahren nach der Unabhängigkeit erfolgreich zunächst als Opfer des aggressiven Apartheidregimes in Südafrika und als sozialistische Alternative zu den korrupten Machthabern in anderen afrikanischen Staaten verkauft. Die aus den anti-kolonialen Kämpfen als dominante Kraft hervorgegangene Gruppe, die MPLA (Volksbewegung für die Befreiung Angolas) nutzt diese Tradition noch immer als politisches Deckmäntelchen, unter dem sich diese Gruppe zu einer oligarchischen Clique entwickelt hat. Dieser Prozess wurde von einem bewaffneten Kampf begleitet, der sich vor allem gegen Zivilisten richtete. Die Missachtung der Zivilbevölkerung auf seiten der staatlichen bewaffneten Formationen in diesem Krieg hat zu großflächiger Verminung in weiten Teilen des Landes geführt. Aber lange schien er für eine gerechte, weil gegen das Apartheidregime in Südafrika gerichtete Sache zu stehen. Dabei fiel wenig auf, dass die zwischenzeitliche Waffenbrüderschaft mit sozialistischen Staaten auch dazu diente, die Erdölgeschäfte mit internationalen, darunter amerikanischen Erdölkonzernen militärisch abzusichern. Die Truppen des geächteten Kuba dienten faktisch als Sicherheitsdienst dieser Konzerne gegen Angriffe der von den USA und Südafrika unterstützten UNITA (Nationalunion für die volle Unabhängigkeit Angolas), eine schwer zu überbietende Ironie der Realpolitik.

Alle wirtschaftlichen und sozialen Missstände ließen sich so dem Krieg zuschreiben. Hinter dieser Fassade eines permanenten Kriegs- bzw. Ausnahmezustandes etablierte sich eine das Land von Luanda aus autoritär kontrollierende Petro-Nomenclatura (Ferreira 1995), die sich nach der Auflösung der bipolaren Weltstruktur großem Anpassungsdruck an die neuen Spielregeln ausgesetzt sah. Förderlich für die Anpassungsleistung war der Sachverhalt, dass die Erdöleinkünfte von den Veränderungen nicht betroffen waren. Die Privatisierung des »staatssozialistischen Erbes« gelang reibungslos durch Aneignung seitens der herrschenden Gruppen. Die Bereitstellung öffentlicher Güter durch den Staat wurde weiter eingeschränkt, obwohl die Einkünfte des Staates aus dem Erdölsektor angestiegen sein müssten. Die Primarschulversorgung ist heute schlechter als in der Kolonialzeit. Besonders sichtbar ist dies auch im Bereich der Sicherheit. Sie ist längst zu einer Dienstleistung mutiert, die von privaten Unternehmen gegen Bezahlung erbracht wird oder eben nicht existiert.

Für die lange von den USA geförderte Partei in diesem bewaffneten Konflikt gestaltete sich die Situation ungleich schwieriger. Die UNITA stützte sich auf einen von Rebellenchef Jonas Savimbi kontrollierten totalitären Machtapparat und war nach dem Wegfall aller externen Gönner gezwungen, sich nunmehr vollständig über ihr internationales schattenökonomisches Netzwerk zur Vermarktung von Diamanten und zur Absicherung der illegalen Kriegslogistik zu reproduzieren. Die Wahlen im Jahre 1992 wurden von Savimbi als Chance begriffen, den Krieg siegreich zu beenden. Demokratie war für die UNITA ausschließlich als Instrument der Machtübernahme akzeptabel. Für die Option einer Teilung der politischen Macht mit gemeinsamem Zugriff auf die Exporteinkünfte durch Öl- und Diamantenhandel fehlten in Angola die politischen Voraussetzungen. Denn faire, international überwachte Wahlen sind allein keine hinreichende Voraussetzung für die Entwicklung demokratischer Regierungsformen, zumal Kriegsparteien der Logik des »the winner takes all« verhaftet sind. Demokratie ohne Vertrauen in konfliktregelnde Instanzen ist zum Scheitern verurteilt. Vertrauen ist jedoch kumulierte Erfahrung. Daher war es unter den gegebenen Voraussetzungen nicht überraschend, dass trotz der Bemühungen der Vereinten Nationen diese Wahlen nicht den Beginn einer demokratischen Entwicklung markierten und das Land wieder in bewaffnete Konflikte zurückfiel.

Lebenswelten der reichen Eliten

Der Anspruch, die Entwicklung Angolas nach der Unabhängigkeit von Portugal durch staatliche Planung unter Führung der MPLA »sozialistisch« voranzutreiben, führte über die Jahre zur Bildung eines klientelistisch gesteuerten Staatsapparates. Die Kontrolle des Wechselkurses auf einem völlig überbewerteten Niveau bis Ende der achtziger Jahre hat unternehmerische Aktivitäten im Keim erstickt und wirtschaftlichen Erfolg vom »politischen« Zugang zu Devisen abhängig gemacht. Die für solche Konstellationen typische Bildung von großen schattenwirtschaftlichen Bereichen neben dem staatlichen Sektor war auch für die Entwicklung in Angola kennzeichnend. Der angolanische Staatssozialismus war aber insofern ein vergleichsweise »weiches« Regime, als die Reproduktion des Staatsapparates sich fast ausschließlich auf die Einnahmen aus der Erdölförderung stützen konnte und die Regierung zur Kriegsfinanzierung nicht darauf angewiesen war, Steuern einzutreiben.

Die Entscheidungen über die Verwendung der Erdöleinnahmen wurden in einem intransparenten Verfahren von einer kleinen Führungsschicht getroffen. Mit der Zuteilung von Devisen wurde der gesamte Wirtschaftsprozess gesteuert. Die Wechselkurspolitik war die Hefe der sich ausbreitenden Korruption. Sie war der Schlüssel zur Bereicherung und machte Doppelrollen in Bürokratie und Schattenwirtschaft zur Regel. Im Ergebnis war Angola bereits vor dem ökonomischen Paradigmenwechsel nach dem Ende des Kalten Krieges und der Apartheid in Südafrika durch eine extrem ungleiche Verteilung der Einkommen gekennzeichnet. Inzwischen haben Privatisierung und Liberalisierung der Wirtschaft dem Reichtum jeden Makel genommen, so dass sich die gesellschaftlichen Verhältnissen weiter polarisieren. Dies schlägt sich in entsprechender sozialräumlicher »Apartheid« der verarmten Massen nieder. Der boomende Sektor privater Sicherheitsdienstleistungen sorgt für angenehme Lebenswelten der reichen Eliten, während die staatliche Infrastruktur völlig vernachlässigt wird. Entsprechend ist die Polizei weitgehend korrupt und abwesend. Die Weltbank schätzt, dass nur ein Drittel aller Kinder eine Primarschule besucht. Die Kindersterblichkeit ist fünfunddreissig Mal so hoch wie in Deutschland, von 1000 Kindern sterben über zweihundert in den ersten fünf Lebensjahren – die höchste Rate weltweit. Die Lebensverhältnisse der meisten Angolaner haben sich trotz umfangreicher internationaler humanitärer Hilfe und steigenden Exporteinnahmen in den letzten zehn Jahren verschlechtert.

Die wirtschaftliche Entwicklung reduziert sich im Wesentlichen auf den Export von Erdöl und Diamanten. Sechs Siebtel oder gegen 90 % des Bruttoinlandproduktes sind Exporte dieser beiden Produkte. Die binnenwirtschaftliche Entwicklung ist auf urbane Dienstleistungen für die reiche Elite beschränkt. Die an ein deutsches Unternehmen vergebene moderne Müllabfuhr in Luanda symbolisiert diese Exklavenwirtschaft, in der Importe die eigentlichen wirtschaftlichen Pfründe bilden. Am einträglichsten dürften Importe von Kriegsmaterial sein, bei denen die lokalen Entscheidungsträger in vielen Ländern bis zu 20 % der Auftragssumme abkassieren. Einiges spricht dafür, dass in Angola ein noch höherer Anteil vom Auftragsvolumen abgezweigt wird. Der Staat wird in solchen Situationen zu einer komplexen, wenig transparenten Fassade, hinter der die konkurrierende private Aneignung der Exporteinkünfte stattfindet. Im Kontext ungenierter privater Aneignung gerät selbst humanitäre Hilfe in das Blickfeld der gierigen Elite, die wahlweise, je nach Opportunität, als staatlicher Hoheitsträger oder als Nichtregierungsorganisation in Erscheinung tritt, um Transaktionskosten mit dem Ziel der Bereicherung zu generieren.

Allerdings entwickeln sich zwangsläufig Widersprüche und Bruchlinien zwischen dem instrumentell eingesetzten »nationalistischen« Diskurs und den individuellen Lebensstilen der Eliten. Das Leben der Eliten ist auf Brasilien und Europa ausgerichtet, was sich daran ablesen lässt, dass sie ihre Kinder zur Ausbildung dorthin schicken und kein Interesse an der Entwicklung des angolanischen Bildungssystems erkennen lassen. In ähnliche Richtungen dürfte der massive schattenwirtschaftliche Kapitalexport der Eliten gehen. Gleichzeitig jedoch birgt die Balance zwischen den »politischen Machern« und den bewaffneten Organen nach dem Ende der eindeutigen Polarisierung zwischen Regierung und UNITA nunmehr große Risiken.

Denn man kann die Entwicklung Angolas, wenn man die zeitweilige sozialistische und neuerliche neoliberale demokratische Ideologie vernachlässigt, auch als eine Entwicklung von einer quasi-Militärdiktatur zu einer Militärdemokratie nach 1992 beschreiben, die solange relativ stabil gesteuert werden konnten, als die Konfrontation mit UNITA, die immer auch Kampf um weitere Ressourcen (Diamanten) war, divergierende Interessen opportunistisch zusammengebunden hatte. Mit dieser unkonventionellen Begriffswahl soll deutlich gemacht werden, dass eine permanente Militarisierung der öffentlichen Angelegenheiten bzw. der andauernde Notstand als Systemressource unverzichtbar für die nach wie vor herrschende Elite waren.

Zur Rolle bewaffneter Formationen im Friedensprozess

Derzeit verändert sich jedoch diese Ausgangslage und es bleibt abzuwarten, welches Gewicht bewaffneten Formationen als politische Akteure zukommen wird. Denn die wiederholte Praxis der Regierung, um des Machterhaltes willen zahlreiche ausländische militärische und polizeiliche Formationen unter Vertrag zu nehmen, dürfte in Zukunft nicht ohne Widerspruch seitens einheimischer bewaffneter Organe zu bewerkstelligen sein, die darin eine unbillige Konkurrenz sehen. Dienstleistungen zur Absicherung der Exportindustrie und der Wohlstandsexklaven, aber auch internationaler humanitärer Einrichtungen werden eine begehrte Einkommensquelle sein, die nicht ohne Widerstand an internationale private Militär- oder Sicherheitsunternehmen vergeben werden können.
Außerdem deutet die fortgesetzte Intervention im ehemaligen Zaire darauf hin, dass sich die ökonomischen Interessen militärischer Akteure längst verselbständigt haben. Denn zumindest die kongolesische Opposition behauptet, dass die angolanischen Streitkräfte sich an den Rohstoffvorkommen in den von ihnen besetzten Provinzen, ähnlich den Truppen Zimbabwes im Osten, bereichern. Aber es besteht auch wenig Grund zu der Annahme, dass sich die Streitkräfte im Chaos des eigenen Landes grundsätzlich anders verhalten. Verhaltensmuster, die sich in dreissig Jahren bewaffneten Konfliktes eingeschliffen haben, werden nicht von heute auf morgen abgelegt.
Es ist zunächst nicht zu erwarten, dass das angolanische Militär als rechtsstaatliche Ordnungsmacht in der jetzt offensichtlich beginnenden Nachkriegsphase fungiert. Vielmehr wird die willkürliche Requisition von Gütern, Dienstleistungen und deren private Aneignung durch Soldaten und ehemalige Kämpfer in den Weiten des angolanischen Raumes weitergehen. Ohne die Tarnung Krieg wird die gewaltkriminelle Dimension der in Jahrzehnten desintegrierten gesellschaftlichen Verhältnisse sichtbar werden. In Angola werden auf längere Zeit mehr oder weniger große gewaltoffene Räume bestehen, in denen es zu Auseinandersetzungen zwischen konkurrierenden Gewaltakteuren kommen wird.

Internationaler Friedensoptimismus

Dennoch bestehen allem Anschein zufolge gute Aussichten, dass man international das Ende eines langen bewaffneten Konfliktes feststellen wird. Programme zur Bearbeitung von Nachkriegsstrukturen werden zum Einsatz kommen. Man wird Kämpfer entwaffnen und sie mit mehr oder weniger großen Hilfspaketen in die Zivilgesellschaft entlassen. Der Internationale Währungsfond (IWF) und die Weltbank werden verstärkt vorstellig werden, um sicherzustellen, dass die Regierung nunmehr die Spielregeln der internationalen Finanzmärkte einhält, um das Vertrauen von Investoren zu gewinnen und Kapital in das Land zu holen. Angesichts der jahrelangen visuellen Sättigung mit Kriegsbildern herrscht in der internationalen Öffentlichkeit eine große Bereitschaft zu Wunschdenken hinsichtlich der Friedensperspektiven, die man sich von einem Friedensabkommen zwischen der UNITA und der Regierung erhofft.

Versuche die Ausgangslage zu bewerten

Der unerschöpfliche Importbedarf an Erdöl in den Vereinigten Staaten garantiert eine starke Expansion des Exportsektors überall dort, wo es kostengünstig erschließbare Reserven gibt. Die jeweiligen lokalen Machthaber können auf amerikanisches Wohlwollen rechnen, solange man die internationale Ölindustrie weitgehend gewähren lässt. Gute Aussichten also für die Regierung in Angola, dass sich die amerikanische Regierung bei Forderungen nach Demokratie und Menschenrechten, nach Armutsbekämpfung und strukturellen Entwicklungsanstrengungen zurückhalten wird, zumal die Ölfelder außerhalb der Reichweite möglicher sozialer Unruhen vor der Küste liegen. Ein boomender Exportsektor verhindert aber auch wirkliches Interesse an einer Wirtschaftspolitik, die auf die Entwicklung der angolanischen Binnenwirtschaft zielt. Gleichzeitig sind die wirtschaftlichen Perspektiven des Erdöls im Verhältnis zur Bevölkerungszahl und den Bedürfnissen des Landes jedoch nicht so, dass sich das Land in einen sozialen Erdölrentenstaat nach dem Vorbild des saudischen Herrschaftsclans transformieren ließe.

Häufig ist zu lesen, dass Angola über alles verfüge, was man zu einer erfolgreichen Entwicklung benötige. Es wird auf die zahlreichen Bodenschätze verwiesen, von denen unter anderem die Diamanten sogar ohne große Kapitalinvestitionen abgebaut bzw. gewaschen werden können. Das Land verfüge über gute Böden und klimatische Voraussetzungen für eine leistungsfähige Landwirtschaft, außerdem sei dieses sehr große Land mit gut 12 Millionen Einwohner nicht zu dicht besiedelt. Diese Art der Betrachtung ist geopolitischen Ideologien verhaftet und übersieht, dass alleine der Mensch verfügbare Produktionsfaktoren in Wert zu setzen und damit Wohlstand zu stiften vermag. Vor allem aber werden bei dieser Sichtweise die tiefgreifenden Folgen der langjährigen bewaffneten Kämpfe übersehen, die wie riesige Hypotheken das Land auf vielen Ebenen über lange Zeit belasten.

Die Verminung großer Räume des Landes und andauernde Verstümmelung von Menschen durch Antipersonenminen hat noch am meisten internationale Aufmerksamkeit erfahren. Mindestens ebenso gravierend sind die Kriegsschulden in anderen Bereichen, die es abzutragen gilt. Die in einer Gesellschaft kumulierte Bildung und Ausbildung bzw. die verfügbaren Fähigkeiten und das Wissen bezeichnet man als Humankapital. In Angola hat sich dieses Kapital als Folge von dreissig Jahren Krieg, Gewalt und Vertreibung extrem vermindert und dies dürfte eine noch wesentlich größere Hypothek des Krieges für Entwicklung bilden als die Landminen. Zumal die Infrastrukturen allein für schulische Bildung noch immer so vernachlässigt werden, dass man nach wie vor von einem fortgesetzten intergenerationellen Abstieg im Hinblick auf schulische Bildung und sonstige soziale Kompetenz ausgehen muss. Weiterhin muss man sich veranschaulichen, dass die Rekonstruktion der allgemeinen Schulbildung erst mit einer Verzögerung von einigen Jahren volkswirtschaftliche Auswirkungen haben wird. Noch ist freilich nicht erkennbar, dass in diese Richtung große Anstrengungen unternommen werden. Gute Ausbildung ist aber eine notwendige Voraussetzung für Entwicklung, die in Angola nur in sehr eingeschränktem Maß gegeben ist. Auch im Hinblick auf die Altersstruktur der Bevölkerung sind die Ausgangsbedingungen schwierig. Nur etwa die Hälfte der Bevölkerung befindet sich im erwerbsfähigen Alter (15-64 Jahre). Statistisch gebiert jede Frau mehr als sechs Kinder. Das bedeutet für die kommenden Jahre, dass unverhältnismäßig viele Kinder eine Ausbildung erhalten müssen, bei acht Jahren Schulbildung müssen mehr als drei Millionen Kinder einen Platz in der Schule bekommen. Gleichzeitig werden Jahr für Jahr ungefähr eine viertel Million junge Menschen zusätzlich eine Chance zur Erwerbstätigkeit suchen, was einer Wachstumsrate der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter von knapp vier Prozent entspricht. Diese Zahlen bleiben auch von einer drastischen Senkung der Geburtenraten, die typischerweise mit Entwicklung einhergeht, zunächst über Jahre unberührt.

Wahrscheinlich ist es für Überlegungen zur Zukunft dieses zerrütteten Landes hilfreich, wenn man analog zur Kategorie Humankapital das verfügbare Sozialkapital betrachtet. Mit Sozialkapital ist hier die Kompetenz der Menschen gemeint miteinander umzugehen, Vertrauen zu bilden, die Bereitschaft zum Risiko und eigenständigem Handeln oder allgemeiner soziale Kompetenz. Auch hier haben dreissig Jahre Krieg, (Überlebens-)Ängste und Gewalterfahrungen, Sozialisation in Flüchtlingslagern und Leben in gewaltgeprägter Ausgeschlossenheit zu einem verbreiteten Defizit an Sozialkapital geführt, das für einen dynamischen Entwicklungsprozess so wichtig wäre. Hier soll aber keineswegs in Abrede gestellt werden, dass Menschen durch den Krieg in Angola gelernt haben, in teilweise komplexen Netzwerken ihr (Über-)Leben zu organisieren. Im Gegenteil, der Krieg hat zur Bildung von vielfältigen innovativen, häufig transnationalen Formen der Vergesellschaftung geführt, die im Bereich der Schattenglobalisierung zu verorten sind.

Problematisch an diesen Strukturen und den damit verbundenen Erfahrungen ist jedoch der Sachverhalt, dass diese Netzwerke fast immer auch Agenturen des Ausschlusses anderer waren bzw. noch sind, wobei die Identifikation bzw. Zugehörigkeit als ethnisch, religiös, herkunftsbezogen (z.B. in Flüchtlingslagern), altersbezogen (Jugendbanden), »parteipolitisch« etc. definiert wird. Fast immer stützen sich solche Netzwerkidentitäten auf mehr oder weniger subtile Formen der Gewalt sowohl gegen »die anderen« als auch zur Stabilisierung der Hierarchien innerhalb der Netzwerke. Für einen erfolgversprechenden integrativen Entwicklungsprozess ist es jedoch notwendig, dass sich die Menschen nicht länger vermittels des Ausschlusses anderer definieren und in der Lage sind, fair miteinander umzugehen, Handel zu treiben und sich als gemeinsam politisch handlungsfähig erweisen.

Mit Ausnahme der Erdölausbeutung sind Infrastruktur und Anlagenkapital des Landes in einem miserablen Zustand. Darüber können weder die besseren Wohngebiete und Geschäftsviertel der Hauptstadt noch Golfplätze hinwegtäuschen. Die Entwicklung muss für Millionen Angolaner ganz unten beginnen. Bei einer oberflächlichen Betrachtungsweise sind wirtschaftliche Voraussetzungen und finanzielle Ressourcen durch die Einkünfte aus Exporten von Diamanten und Erdöl gegeben. Die Vereinten Nationen und viele Nichtregierungsorganisationen sind zudem bereit, sich bei der Bewältigung von für Nachkriegssituationen typischen Problemen, wie Entwaffnung von Kämpfern, Minenräumung, Überwachung von Vereinbarungen, Ausbildung von Sicherheitskräften usw. zu engagieren. Mit 100 Dollar pro Kopf erscheint die Auslandsverschuldung absolut gesehen im afrikanischen Vergleich niedrig. Dies ist aber ausschließlich der extremen Armut und Unterentwicklung Angolas geschuldet. Denn der Schuldenstand entspricht fast dem Vierfachen des Bruttosozialproduktes, was selbst in Afrika nur noch von Guinea Bissau übertroffen wird.

Transnationale Netzwerke: von der Kriegsökonomie zur Schattenglobalisierung

Man wird weiter danach fragen müssen, wie sich die zahlreichen konkurrierenden und vielfach antagonistischen Netzwerke des Lebens und Überlebens in der Nachkriegszeit transformieren werden. In diesem Zusammenhang sind die Analysen der gegenwärtigen bewaffneten Konflikte in Ländern der sog. Dritten Welt von Mark Duffield (Duffield 2001), aber auch die inzwischen zahlreichen Fallstudien zu internen bewaffneten Konflikten (Jean/Rufin 1999) aufschlussreich. Duffield zeigt an konkreten Beispielen, wie die Logik der bewaffneten Auseinandersetzungen von ökonomischen Interessen der Kader durchsetzt und schließlich dominiert wird. Aus kriegswirtschaftlichen Transaktionen, die überwiegend schattenökonomisch, d.h. in informellen oder kriminellen Sphären stattfinden, entwickeln sich »hybride Produktionsweisen«. Sie basieren auf Gewalt bzw. deren Androhung, sie sind notwendig exportorientiert und entwickeln sich zu transnationalen Schattenökonomien.

Carolyn Nordstrom, die in Mosambik und Angola Feldforschung durchgeführt hat, umreißt die offenkundigsten Segmente der dortigen transnationalen Schattenökonomien zur Finanzierung des jeweiligen bewaffneten Konfliktes. Diese Art der Mittelbeschaffung haben »zu von fremden Fangschiffen leergefischten Küstengewässern geführt, die Fische und Seefrüchte für viele Millionen Dollar international vermarktet haben; zu Edelsteinminen, die einen lebhaften und einträglichen, aber illegalen Handel versorgen; zu Waisenkindern aus dem Krieg, die in internationale Prostitutions- und illegale Arbeitskraftringe verkauft werden; geraubte Güter, die über Grenzen geschafft werden, um von Luxusgütern bis zu Kriegsgerät alles zu kaufen; Ausverkauf zukünftiger Ressourcen (Öl, Holz, Landnutzungslizenzen, Industrieproduktion) an Großmachtinteressen und multinationale Konzerne ... während Heerscharen lokaler Profiteure ihr Leben riskieren, um zu schmuggeln, zu wildern, zu versklaven, Geld zu wechseln.« (Nordstrom 2001 zitiert in: Duffield 2001, S.196).

Aus gesamtgesellschaftlicher Sicht handelt es sich um »parasitäre Subsysteme«, die sich nationalstaatlich längst nicht mehr eindeutig zuordnen lassen. Eine zumeist lange Kette von Akteuren, Hehlern, Geldwäschern und sonstigen Profiteuren in verschiedenen Ländern interagiert in diesen Subsystemen, um Waren oder Dienstleistungen in die reguläre Sphären der globalen Märkte einzuschleusen. Die komplexen Verflechtungen und die Rolle der Gewalt auf derartigen Märkten haben im Zusammenhang mit dem internationalen Drogenhandel am meisten Aufmerksamkeit erhalten. Drogenmärkte sind nur im Hinblick auf den besonderen Mechanismus der Wertschöpfung ein Sonderfall. Die Wertschöpfung im Drogensektor bildet sich in Abhängigkeit von der staatlichen Repression und Verfolgung von Delikten, je höher der Verfolgungsdruck um so höher sind die Preise und damit auch die Profite. Spätestens seit der weltweiten Liberalisierung von Märkten expandieren informelle und kriminelle transnationale Netzwerke dynamisch. Man kann diese Entwicklung als Schattenglobalisierung beschreiben. Deren Netzwerke haben eine Tendenz sich gegenseitig zu stärken, indem sie große gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche aus der Staatlichkeit schon alleine dadurch lösen, dass sie in der Schattenökonomie agieren, keine Steuern zahlen und damit nicht zu Reproduktion des Staates und der Bereitstellung öffentlicher Güter, wie z.B. Polizei, beitragen.

Mit der Erosion von Staatlichkeit werden Netzwerke für viele Menschen zur (Über-) Lebensoption, scheinbar ohne Alternative, und beginnen weite Räume zu dominieren. Schattenökonomische Netzwerke haben längst nicht mehr ausschließlich in Kriegsszenarien ihren Ausgangspunkt. Man muss sie bereits als systemisches Merkmal des gegenwärtigen Globalisierungsprozesses bezeichnen. Im Wortsinn ist die Schattenglobalisierung der unausweichliche Schatten der gegenwärtigen Globalisierung im Rahmen neoliberaler Ordnungspolitik. In diesen Netzwerken geht es längst nicht mehr nur um Elfenbein, Diamanten oder Menschenhandel, vielmehr dürfte der Umsatz gefälschter Markenprodukte vor allem aus Asien längst den Umschlag »kriegsökonomisch« ausgelöster Warenströme übertreffen.[1]
Die entscheidend neue Dimension dieser Erscheinungen, die in Kriegswirtschaften in innergesellschaftlichen bewaffneten Konflikten systemischen Charakter haben, liegt darin, dass die Funktionslogik dieser notwendig transnationalen Netzwerke die Unterschiede zwischen Krieg und Frieden verwischt. Denn die Gewaltsteuerung derartiger wirtschaftlicher Transaktionen ist zwangsläufig entterritorialisiert, was wiederum entlang der weltweiten Drogenhandelsströme am besten dokumentiert ist. Streng ökonomisch betrachtet muss der kriegswirtschaftlich bedingten Menge illegaler Transaktionen in einem Kriegsgebiet eine gleiche Menge illegaler Transaktionen außerhalb des Kriegsgebietes entsprechen. Dies begründet die expansive Dynamik informeller und krimineller Sphären ausgehend von Kriegsökonomien zunächst in die Region. Anschaulich wird dies durch die Kriegs- bzw. Diamantenlogistik der UNITA belegt, in die zahlreiche afrikanische Staaten, einschließlich deren politische Spitzen verwickelt sind. Aber auch die andauernde vielfältige Besetzung des ehemaligen Zaire, heute Demokratische Republik Kongo, durch nachbarliche militärische Formationen ist Ausdruck transnationaler Netzwerkkriminalität, die auf mineralische Rohstoffe und Hölzer ausgerichtet ist. Letztlich aber können alle solche Netzwerke nur dann erfolgreich sein, wenn sie über Hehler schließlich Zutritt zu den Märkten der reichen Industrieländer finden.

Im Hinblick auf die Entwicklungsperspektiven eines so darniederliegenden Landes wie Angola sind schattenökonomische Netzwerke eine absolute Gefahr, denn in dem Maße, in dem sich die Schattenglobalisierung von der Kriegsfinanzierung verselbständigt hat, versuchen sie Räume geschwächter Staatlichkeit zu besetzen oder besetzt zu halten. Die Expansionsmuster der Schattenglobalisierung muss man sich als transnationale Dominoeffekte vorstellen. Es bedarf außerordentlicher Anstrengungen, um Angola aus der Kontrolle gewaltgesteuerter Netzwerke herauszuführen und einen dynamischen Entwicklungsprozess einzuleiten.

Politische Dimensionen der erhofften Nachkriegsentwicklung

Aber es gibt weitere Hürden auf dem Weg, die Chance eines Friedensabkommen zur Einleitung einer integrativen Entwicklung der Gesellschaft zu nutzen. Blickt man auf den Pfad wirtschaftlicher Entwicklung anderer wenig entwickelter Länder, die plötzlich Zugang zu erheblichen Einkünften aus Erdölexporten hatten, wie z.B. Equador, das sich seitdem in einer wirtschaftlichen Talfahrt begleitet von politischem Zerfall befindet, dann ist große Skepsis angebracht, ob es Angola gelingen wird, diesen Reichtum in allgemeine Wohlfahrt umzusetzen, die sich in den Indikatoren zur menschlichen Entwicklung niederschlagen wird. Der von Erdöl geprägte Entwicklungspfad Nigerias ist ähnlich verlaufen. Dabei geht es noch nicht einmal um das, was Ökonomen die »holländische Krankheit« nennen, eine allgemeine Schwächung der wirtschaftlichen Anstrengungen zur Steigerung der Produktivität als Folge von plötzlichem Ressourcenzufluss. Vielmehr dürfte das Problem schon darin bestehen, ob sich in Angola aus der »Kriegsdemokratie« überhaupt politische Verhältnisse entwickeln können, in denen eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung angestrebt wird. Gegenwärtig herrscht eine »Petrokratie«, eine Ölherrschaft, unter der wesentliche Einkünfte auf intransparente Weise privat angeeignet werden. Alles deutet im Moment darauf hin, dass die politische Auseinandersetzung zunächst darum gehen wird, auch die Diamantenexporte möglichst weitgehend unter die Kontrolle der Luanda beherrschenden Kreise zu bringen.

Zumindest rhetorisch üben internationale Akteure Druck auf Angola aus, die Transparenz staatlichen Handelns deutlich zu erhöhen und in der Folge des Friedensschlusses einen demokratischen Prozess einzuleiten. Man wird also die Frage zu beantworten haben, ob sich die in jeder Hinsicht ausgeschlossene Masse der Bevölkerung über Wahlen und demokratische Partizipation Gehör verschaffen und einen engagierten Entwicklungsprozess einfordern kann. Viele Beobachter sind hier eher pessimistisch. Aber selbst wenn dies gelänge, bliebe die Frage, wie denn angesichts des gegenwärtigen ordnungspolitischen Umfeldes, das vom Neoliberalismus geprägt ist, eine solche integrative Entwicklungsstrategie aussehen könnte. Denn sie hätte außerordentliches zu leisten, was nur durch das Ingangsetzen einer binnenwirtschaftlichen Dynamik mit hinreichenden Beschäftigungseffekten zu schaffen wäre.

Die Beschäftigungseffekte des Erdölsektor sind minimal, lediglich die tagebauartige Diamantenproduktion wäre beschäftigungsintensiv und konkurrenzfähig auf dem Weltmarkt. In allen anderen Sektoren fehlt es dem Land an Human-, Sozial- und Realkapital, um sich als Anbieter auf dem Weltmarkt durchzusetzen. Sicherlich ist es möglich, mit hohem Kapitaleinsatz die eine oder andere moderne Agrarexportexklave zu schaffen, aber eine Vernetzung der wirtschaftlichen Dynamik zur Überwindung der verbreiteten Armut und viele Arbeitsplätze sind davon ebenfalls nicht zu erwarten. Eine binnenmarktorientierte Entwicklungsstrategie würde aber einen selektiven Schutz vor zunächst billigeren Importen in entsprechenden Sektoren erfordern. Im gegenwärtigen politischen Klima, das die internationalen Finanzinstitutionen beherrschen, ist nicht zu erwarten, dass derartige Entwicklungsstrategien toleriert werden. Bei der gegebenen Verschuldung des Landes ist es unwahrscheinlich, dass eine Regierung zur Durchsetzung solcher Zielsetzungen hinreichend Verhandlungsmacht besitzt, trotz der bedeutenden Erdölreserven.[2]

Aber es ist auch nicht sehr wahrscheinlich, dass die Regierung in Angola überhaupt bereit sein könnte, eine binnenwirtschaftliche Entwicklungsstrategie unter Nutzung der Erdöleinkünfte einzuleiten. Denn man ist an die Versorgung mit Konsum- und Luxusgütern durch Importe gewöhnt, die durch die überhöht gehaltene Währung attraktiv und preiswert sind. Ferner bedeutet das gegenwärtige Verwendungsmuster, dass die angolanische Elite sich unbeschwert in den Konsumzentren Brasiliens und Europas bewegen und die Früchte der Kapitalflucht genießen kann, während in keinem anderen Land in Afrika ein so großer Teil (mehr als zwei Drittel) der urbanen Bevölkerung keinen Zugang zu sanitären Einrichtungen hat.

Angola als Interessensphäre der Vereinigten Staaten

Zu den bedeutenden Veränderungen des internationalen Umfeldes, die es der herrschenden Elite wahrscheinlich erleichtern werden, an der Macht zu bleiben und ihren Reichtum zu mehren, gehört die regionale Neuorientierung der amerikanischen Außenpolitik. Was zunächst als afrikanische Initiative verkauft wurde, die helfen sollte, den Abwärtsstrudel zu stoppen, in dem sich weite Teile Afrikas südlich der Sahara befinden und eine neue Entwicklung einzuleiten, entpuppt sich mittlerweile immer deutlicher als Politik der Erdölimportsicherung für den Fall, dass die amerikanische Nahostpolitik zu einer die Erdölversorgung beeinträchtigenden Destabilisierung der dortigen Diktaturen führt. Rege diplomatische Aktivitäten und eine Intensivierung der Zusammenarbeit in den Bereichen Militär und Sicherheit sind derzeit die Hinweise darauf, dass der Erdölfluss aus Staaten wie Nigeria, Äquatorial Guinea, Tschad und Kamerun, der Demokratischen Republik Kongo und Angola zum nationalen Interesse erklärt worden ist und man daher damit rechnen kann, dass die Vereinigten Staaten bei Störungen des Zugangs zum Erdöl eingreifen werden.
Für die angolanische Elite wird diese neue Konstellation ein politischer Joker bei den dem Friedensabkommen folgenden politischen Auseinandersetzungen um die Macht sein. Denn ein Blick auf zahlreiche andere Länder zeigt folgendes Bild: Solange man in der Lage ist, das benötigte Erdöl zu liefern, kann man sich ziemlich unabhängig von der politischen Verfassung des Regimes amerikanischer Unterstützung bei der Aufrechterhaltung des status quo sicher sein.
Fasst man diese Simulation der Rahmenbedingungen für den Frieden und die auf dieser Grundlage angestrebte Entwicklung zusammen, so muss man sich eingestehen, dass die Perspektiven eines Landes mit so mageren Ausgangsbedingungen wie Angola im gegenwärtigen internationalen Umfeld sehr schlecht sind. Es bleiben jedoch als konstruktive Möglichkeiten kommunitär organisierte »Inseln der Zivilität« und die Hoffnung, dass sie einen langen Atem haben und schließlich einen Dominoeffekt in Richtung integrative Demokratie auslösen werden. Sie sind es auch, für die internationales Engagement für die Menschen in Angola lohnt.

Dr. Peter Lock ist Friedens- und Konfliktforscher und Vorsitzender der European Association for Transformation e.V.(EART)

Fußnoten:

[1] So hat der Zoll an den Außengrenzen der EU im Jahre 2000 gefälschte Markenprodukte im Wert von mehr als zwei Milliarden EURO entdeckt, darunter eine halbe Million Pakete Kaugummi und eine viertel Million Päckchen mit Kondomen.

[2] Eine Regierung, die auf Binnenmarktentwicklung setzt, würde wahrscheinlich der Achse des Bösen zugeschlagen: Denn die Zurückweisung neoliberaler Ordnungspolitik ist das einzige wirkliche gemeinsame Merkmal dieser Staaten. Wäre es die unterstellte Eigenschaft, Quelle des Terrors zu sein, dann müssten ganz andere Staaten, darunter Saudi Arabien, zu dieser Achse geschlagen werden.

Literatur:

Duffield, Mark 2001: Global Governance and the new wars, London ZED Books

Ferreira, Manuel Ennes 1995: La reconversion économique de la nomenklatura pétrolière, in Politique Africaine, No.57 , S.11-26.

Nordstrom, Carolyn 2001: Out of the Shadows, in: Callaghy, Thomas, Kassimir, Ronald and Latham, Robert Hg., Authority and Intervention in Africa, Cambridge University Press

World Development Report 2000/2001: Attacking Poverty, New York Oxford University Press